8.12.2011 von Bärbel.

Symbiose von Verfassungsschutz und Neofaschisten

Die neofaschistischen Terror- und Mördergruppe aus Thüringen konnte über ein Jahrzehnt im Dunkeln arbeiten. Angeblich habe es Pannen und unzureichenden Informationsaustausch der Behörden gegeben. Dies soll vom Ausmaß der Verstrickung staatlicher Behörden ablenken. Das langjährige Zusammenwirken wird aufgedeckt in einem Beitrag des Bremer Rechtsanwalts , Publizisten und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte Dr. Rolf Gössner.

“Unterwandern – verbieten – verdrängen. Geheimdienstverstrickung in Neonaziszenen und NPD-Verbotsdebatte”, veröffentlicht im Tagungsband der Offenen Akademie 2010. Hier geht es zum Text:

 http://www.offene-akademie.org/?p=171#more-171

Zu empfehlen:

Geheime Informanten. V-Leute des Verfassungsschutzes – Kriminelle im Dienst des Staates, Knaur-Verlag, München 2003.

http://www.amazon.de/Geheime-Informanten-Rolf-G%C3%B6ssner/dp/3426776847/ref=cm_rdp_product  

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20.11.2011 von Bärbel.

Schweigemarsch für Mordopfer des Faschisten-Terrors

Am Samstag, 19.11.2010 nahmen ca. 1000 Menschen in Hamburg-Altona an einem Schweigemarsch in Gedenken an die Menschen, die von Neonazis aus Zwickau ermordet wurden, teil. Die Demonstration begann am Bahnhof Altona und führte zu dem Gebäude in Bahrenfeld, in dem 2001 der Kleinhändler Süleyman T. in seinem Gemüseladen von der Faschisten-Gruppe aus Zwickau erschossen wurde.

Auf Transparenten forderten die Demonstranten “Nazi-Morde aufklären!” ”Verbot aller faschistischen Verbände und Parteien” und ”Verfassungsschutz gehört aufgelöst, weil er Faschisten hilft”. Des Weiteren zeigten sie Fotos der türkisch- und griechischstämmigen Opfer sowie von Menschen, die seit 1990 durch faschistische Gewalt getötet wurden. Die große Masse der Teilnehmer war empört über die Methoden der ermittelnden Behörden. Statt im faschistischen Milieu zu ermitteln, alle Indizien sprachen für diese These, wurde dem ermordeten Süleyman T. und seiner Familie unterstellt, Kontakte zur Drogenszene zu haben. Sprecher verschiedener Verbände forderten die lückenlose Aufklärung der Morde. Ein türkischstämmiger Anwalt stellte zu Recht fest, dass man den Behörden nicht trauen dürfe. Für eine wirkliche Aufklärung sei die Einsetzung einer neutralen Untersuchungskommission, besetzt mit vertrauenswürdigen Menschenrechtsvertretern zwingend notwendig. Er war entsetzt über die aktuellen Stellungnahmen aus dem Lager der Bundesstaatsanwaltschaft. Zu dem sehr kurzfristig aufgerufenden Marsch hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund Hamburg, die Türkische Gemeinde in Hamburg, “Unternehmer ohne Grenzen” (ein Zusammenschluss türkischer Geschäftsleute in Deutschland) und “Laut gegen Nazis”, mobilisiert. 

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